Die EU gestalten und entwickeln ist grün.

 

Im November fand in Wien bereits die 5. Generalversammlung der EU-GemeinderätInnen in Wien statt. Wir vier Grüne EU-GmeinderätInnen aus Mondsee und St. Lorenz machten uns gemeinsam auf den Weg dorthin. Karin Kneissel und Wilhelm Molterer hielten eine Festrede. Nach einem Podium zum Thema „Aktuelle Herausforderungen der Europapolitik“ gab es am Nachmittag in verschiedenen Workshops noch die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Diese Initiative ist einzigartig in ganz Europa. EU-GemeinderätInnen sollen als Informationsdrehscheibe in den Gemeinden aktiv sein. Das bedeutet nicht, dass wir ad hoc alle Fragen beantworten können, aber wir wissen, an welche Stellen wir uns wenden müssen und haben einen direkten Kontakt zum Auswärtigen Amt in Wien.
Im kommenden Mai findet die nächste Europa-Wahl statt. Wenn man bedenkt, dass 80% aller Gesetze bereits auf europäischer Ebene beschlossen und auf Gemeindebene umgesetzt werden, wird klar, wie wichtig diese Wahl ist.

Durch den BREXIT wird Österreich einen weiteren Sitz (und damit 19) im EU-Parlament erhalten. Gehen Sie bitte unbedingt zur Wahl am 26. Mai 2019 und stellen Sie sicher, dass die Grünen im Europaparlament verstärkt gute Arbeit für ein soziales, ökologisches und vereintes Europa leisten können.

„Grün ist eine Liebeserklärung an die Welt. Geht es nach der Bundesregierung, sollen wir uns bei den Orbans und Salvinis einrei- hen. Und das ist der dringende Auftrag an uns, hier dagegen zu halten. Denn sonst kommt etwas ins Rutschen. Und daher gilt es, Europa und unsere Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenwürde mit Leidenschaft zu verteidigen!“, so Werner Kogler – Bundessprecher der Grünen und unser Kandidat bei der Europawahl 2019.

Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich gerne an uns: Peter Hiller & Josef Dobesberger aus St. Lorenz, Franz Schwaighofer und Sylvia Klimesch aus Mondsee.


Sylvia Klimesch, Mondsee

Mut zur Zusammenarbeit

Flächenwidmung/Flächenverbrauch

Werfen wir einen Blick auf Luftbilder des Mondseelandes in den 1950er Jahren. Das Mond- seeland wies eine geordnete Struktur auf, der Markt Mondsee war wirtschaftlicher und kultureller Mittelpunkt, die umliegenden Gemeinden waren geprägt durch dörfliche Strukturen. Die Verkehrserschließung durch die Salzkammergut Lokalbahn war für die damalige Zeit hervorragend, das Mondseeland war für Sommerfrischler attraktiv, der Fremdenverkehr boomte bis in die 1980er Jahre. Einige auswärtige Bürger errichteten Villen und verbrachten die Sommermonate hier. Erste günstigere Zweitwohnsitze wurden durch Bauträger errichtet. Mit der Idylle war es aber bald vorbei, die Gästeübernachtungen nahmen deutlich ab, die Zahl der Zweitwohnsitze jedoch hat so stark zugenommen, dass „der damit verbundene Verlust von Grünland das Landschaftsbild und den Erholungswert der Landschaft beeinträchtigt“, wie Walter Kunze bereits 1991 in seinem Buch über Mondsee beklagte. Und da Mondsee für viele Menschen sehr attraktiv ist, sind die Auswirkungen des sogenannten „Kitzbüheleffektes“ – die Überhandnahme von Freizeitwohnungen und eine schleichende Vermehrung von Zweitwohnsitzen – deutlich spürbar.

Was hat sich schließlich in den letzten Jahrzehnten im Mondseeland nachteilig verändert? Durch ausufernde Zersiedelung ist es eng geworden im Lebensraum Mondseeland. Das Bevölkerungswachstum ist ein Vielfaches größer als im Landesdurchschnitt, die Einwohnerzahl hat sich in den letzten 50 Jahren beinahe verdoppelt. Der Bodenverbrauch durch ein unkontrolliertes Bauwesen unter den damaligen Bürgermeistern ist zu einem großen Problem geworden. Die Begehrlichkeit mancher Grundbesitzer ihr Grünland in Bauland umwidmen zu lassen ist enorm, hat doch der Verkauf von Grund und Boden schon immer viel Geld gebracht. Die Spekulation mit Grund und Boden treibt die Baulandpreise in unmoralische Höhen und auf maximalen Gewinn ausgerichtete Immobilienspekulanten verschandeln unseren Lebensraum mit überdimensionierten Wohnschachteln, die sich Einheimische kaum leisten können.

Was kann die Gemeindepolitik tun, um die Raumordnung zukunftsorientiert im Sinne des Gemeinwohls zu gestalten? Wir dürfen die Verantwortung für die Baukultur nicht Bauträgern überlassen. Es muss zu einem Umdenken im Bauwesen kommen, die Bevölkerung hat ein Recht, in die Gestaltung ihrer Lebensumgebung eingebunden zu werden. Es ist eine wesentliche Aufgabe der Gemeindepolitik, die Grundlagen für eine Raumordnung zum Wohle der gesamten Bevölkerung zu schaffen. Jede Gemeinde hat dazu ein örtliches Entwicklungskonzept (ÖEK) und den dazu gehörenden Flächenwidmungsplan (FWP) zu erlassen. Es dürfen nur so viele Flächen in Bauland gewidmet werden, um den künftigen Baulandbedarf zu bedecken. Da in den Mondseelandgemeinden genügend Baulandreserven für einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren vorhanden sind, müssen Baulandwidmungsansuchen in Zukunft restriktiv behandelt werden. Ein nächster Schritt ist, Bebauungspläne für gewidmetes Bauland zu beschließen. Dabei ist das Maß der baulichen Nutzung festzulegen, v.a. die Gebäudehöhe, die Anzahl der Geschosse, die Geschossflächenzahl bzw. Baumasse, die Höchstzahl der zulässigen Wohneinheiten. ÖEK und der FWP als Instrumente der Raumordnung sind in Innerschwand und St. Lorenz bereits überarbeitet und im Gemeinderat beschlossen worden, in Mondsee und Tiefgraben sind sie noch in Arbeit. In St. Lorenz haben die Gemeinderäte nur die wenigen Flächen in Bauland gewidmet, die für eine ausgewogene Wohnbaulandentwicklung geeignet sind. Die Grünen in St. Lorenz haben drei Jahre Überzeugungsarbeit im Gemeinderat geleistet, um für ein großes Areal in Höribach an der Mondseestraße einen Bebauungsplan zu erstellen. Eine klar geregelte Bauordnung gibt Planungssicherheit für Bauwerber und für den Bürgermeister als Baubehörde einen gewichtigen Rückhalt.

Benachbarte Gemeinden, die in einem besonderen räumlichen funktionalen Zusammenhang stehen, können ihre Flächenwidmungspläne im Rahmen einer freiwilligen Planungskooperation gemeinsam erarbeiten. Für die vier Mondseelandgemeinden bietet sich daher die große Chance der Zusammenarbeit bei den zentralen kommunalen Aufgaben wie Wohnen, Verkehr, Bildung, Seniorenbetreuung, Gesundheitsvorsorge. Bei der Bewältigung dieser zentralen kommunalen Aufgaben sind die einzelnen Gemeinden an ihre Grenzen gestoßen.

Neue Formen der Mobilität für das Mondseeland

Besonders im Bereich öffentlicher Ver- kehr ist ein gemeinsames Konzept für das Mondseeland unumgänglich. Der Master- plan Zukunft der Mobilität für das Mond- seeland (Masterplan FUMObil) wurde bereits vor zwei Jahren erstellt, er hat die Förderung der Entwicklung eines neuen, flächendeckenden, bedarfsgerechten und umweltfreundlichen Mobilitätssystems in der Region zum Ziel. Die LEADER Region Fuschlsee Mondseeland (FUMO) bemüht sich zwar sehr, das Mobilitätsverhalten in der Region zu verändern, wird aber leider von den einzelnen Gemeinden nicht unter- stützt. Nach Salzburg gibt es noch immer nicht den Halbstundentakt, wogegen auf anderen Zubringerlinien nach Salzburg bereits ein Viertelstundentakt in Vorbe- reitung ist. In Mondsee würgt man schon jahrelang an einem Konzept für Parkraum- bewirtschaftung, ohne Ergebnis. Ein Orts- bus (Ruftaxi) sollte keine Utopie sein.
In Zusammenarbeit aller vier Gemeinden könnte der Masterplan FUMObil umgesetzt werden, wie auch ein gemeinsames Seni- orenheim, ein Gesundheitszentrum, eine höhere Schule. Der bereits beschlossene regionale Gemeindeverband Bauhof der Gemeinden Mondsee, Tiefgraben, Sankt Lorenz und Innerschwand sollte uns zu einer weitreichenden Zusammenarbeit der vier Mondseelandgemeinden ermutigen.

Gemeinsame Entwicklung des Mondseelandes

Bei der von der Marktgemeinde Mondsee in Auftrag gegebenen Studie über die gemeinsame Entwicklung des Mondseelandes in Hinblick auf eine mögliche Gemeindefusion der Mondseelandgemeinden ist es unumgänglich, dass sich die Gemeinden Innerschwand, St. Lorenz und Tiefgraben beteiligen. Jedenfalls ist der Bevölkerung im Rahmen von moderierten Informationsveranstaltungen die Möglichkeit zu geben, ihre Wünsche, Vorstellungen und Erwartungen einzubringen.

Wir Grünen wünschen uns von allen Fraktionen und Bürgermeistern in diesem Punkt mehr MUT ZUR ZUSAMMENARBEIT!


Josef Dobesberger, St. Lorenz

Neue Perspektiven in St. Lorenz

Im Jahr 2018 ist es zu umfassenden Änderungen in der Gemeindepolitik gekommen. Nach dem Rücktritt von Bürgermeister Johannes Gaderer wurde im Juni 2018 Andreas Hammerl zum neuen Bürgermeister gewählt. Da im Herbst dann nach Unstimmigkeiten in der FPÖ-Fraktion sechs von sieben Gemeindevertretern der FPÖ ihr Mandat zurücklegten, reduzierte sich die Anzahl der Gemeinderäte von 25 auf 19. Diese Stellen können im Gemein- derat nicht nachbesetzt werden. Daher ergibt sich nun folgende Mandatsvertei- lung: 13 ÖVP, 4 Grüne, 1 FPÖ, 1 „Frischer Wind für St. Lorenz“. Die frei gewordenen Stellen im Gemeindevorstand und in den Ausschüssen konnten aufgrund des der FPÖ zustehenden Vorschlagsrechtes vom verbliebenen Gemeinderat der FPÖ und von GemeinderätInnen bzw. Ersatzge- meinderätInnen der Liste „Frischer Wind“ nachbesetzt werden. Die Grünen konnten gemäß der oberösterreichischen Gemeindeordnung den Obmann des Prüfungsausschusses besetzen.
Die Grünen sind somit stärkste Fraktion der Opposition im Gemeinderat und sind bereit, diese Rolle verantwortungsbewusst zu übernehmen. War es in den vergangenen zweieinhalb Jahren nicht leicht mit einem wenig kooperativen Bürgermeister Gemeindepolitik effektiv zu gestalten, ist es jetzt möglich, mit der ÖVP als Mehrheitsfraktion in vielen Bereichen konstruktiv zusammenzuarbeiten. Bürgermeister Andreas Hammerl legt großen Wert auf demokratische Zusammenarbeit mit allen Fraktionen. So ist es uns Grünen gelungen, in einigen Bereichen der Gemeindepolitik Akzente zu setzen.

In einer attraktiven Gegend wie im Mond- seeland ist der Bereich Wohnen wohl das wichtigste Thema der Gemeindepolitik. Erfolgten bisher Widmungen in Bauland oft nach Beliebigkeit und wurden Bauge- nehmigungen nicht ortsbildgerecht erteilt, kann man jetzt einen verantwortungsvolle- ren Zugang der Gemeindepolitik bezüglich Wohnbaulandentwicklung erkennen. Der neu erstellte Flächenwidmungsplan weist kaum neue Baulandwidmungen aus, da St. Lorenz über genügend Baulandreserven verfügt. Um die Nutzung des vorhandenen Baulandes bestmöglich im Interesse des Gemeinwohls zu gewährleisten sind Be- bauungspläne zu erstellen. Die diesbezüglichen Anträge der Grünen wurden lange Zeit abgelehnt, bis endlich der Durchbruch gelungen ist und der Gemeinderat schluss- endlich die Erstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Mondseestraße/Am Höribach

(Areal zwischen Mondseestraße – Höribachstraße – Kindergarten)
und weitere Bebauungspläne werden folgen müssen. Da es im Mondseeland ein Überangebot an neuen Wohnungen gibt, die noch dazu viel zu teuer sind, ist es Aufgabe der Gemeindepolitik, regulierend in den Markt einzugreifen. Denn der Markt regelt nicht alles allein und es gibt kein Grundrecht auf Gewinnmaximierung. Mit Hilfe der Instrumente der Raum- und Bauordnung und unterstützt von einem kritischen Ortsbildbeirat muss es gelingen, bedarfsgerechten Wohnraum zu schaffen, der für Durchschnittsverdiener leistbar ist – ohne unseren Lebensraum durch unpassende, überdimensionierte Wohnschachteln zu verschandeln. Es ist, wie Tarek Leitner in seinem Buch fordert, mehr „Mut zur Schönheit“ gefragt.

Wir müssen uns in der Gemeindepolitik auch noch mit weiteren wichtigen Themen beschäftigen: Bildungseinrichtungen (vom Kindergarten bis zur höheren Schule), Senioren (altersgerechte Wohnformen, Pflegeeinrichtungen), ein umweltfreundliches Mobilitätssystem für die Region Mondseeland (bedarfsgerechter öffentlicher Verkehr, sicherer Schulweg für die Kinder, Verkehrsberuhigung im Ortsgebiet). Bei diesen zentralen Themen ist die Zusammenarbeit aller vier Mondseelandgemeinden unumgänglich.


Josef Dobesberger, St. Lorenz

Bei Kollegen lernen: Uli Böcker, frühere Bürgermeisterin von Ottensheim

Im Herbst reisten wir Grüne zu unserer Landtagsabgeordneten Uli Böcker, die über zwölf Jahre lang in Ottensheim Bürgermeisterin war und dort das Ortsbild nachhaltig verändert hat. Wir besuchten zuerst den Freitagsmarkt, der regionale Produkte bietet, die uns zum Staunen brachten. Dort gibt es alles, was das Herz begehrt in bester Qualität und für jede/n Ottensheimer ist dieser Markt scheinbar eine Pflichtveranstaltung. Wie ein kleines Volksfest ist es uns vorgekommen.

Einige Dinge, die wir auch gerne für Mondsee hätten, haben wir kennengelernt. Einen Kost-nix-Laden, ein Food-Sharing-Projekt, ein Naturbad, ein Mini-Kino, ein Jugendtaxi, einen Vereins- und Gemeindesaal, wunderbar funktionierenden öffentlichen Verkehr u.v.m. Es war schön zu sehen, was alles möglich ist, wenn Grüne an den Schalthebeln der Politik sitzen.


(Bildquelle oberösterreichischer Landtag)

https://ooe.gruene.at/themen/demokratie-kontrolle/ulrike-boeker-im-portrait

We need You!

In den Mondseelandgemeinden gibt es ein großes Potential an GrünwählerInnen, das haben die letzte Gemeinderatswahl 2015
und die Bürgermeisterwahl
St. Lorenz 2018 ganz deutlich gezeigt.
In Mondsee und St. Lorenz sind die Grünen seit 2015 mit je 4 Sitzen im Gemeinderat vertreten und sehr aktiv.
Leider gibt es in Tiefgraben und Innerschwand derzeit noch keine Grünen im Gemeinderat, weil sich 2015 dafür noch zu wenig Menschen gefunden hatten, die aktiv bei uns mitarbeiten. Das möchten wir aber dringend ändern!
Wir freuen uns über jede/n, die/der den Grünen Gedanken in den Gemeinden ver- treten will und unterstützen die neuen Mitglieder mit vereinten Kräften. Bitte gerne um Kontaktaufnahme unter 0664/5002698.

Mitfahrbänke

 


Alte Traditionen neu erfinden:

Dass der öffentliche Verkehr in Mondsee ein Stiefkind ist, wissen all jene, die auf Öffis angewiesen sind. Während die Verbindung nach Salzburg ganz gut klappt, sind andere Anschlüsse, wie nach Oberhofen oder Neumarkt zum Bahnhof, nach Vöcklabruck, Gmunden oder Bad Ischl eine Katastrophe. Die Routen werden vom Verkehrsverbund leider nur alle sieben Jahre verändert. Bei den neuen Plänen werden wir ganz stark um Anbindung an die umliegenden Orte kämpfen.


(Beispielbild)

In der Zwischenzeit haben wir ein Projekt entdeckt, das auch für das Mondseeland eine echte Ergänzung zum Verkehr darstellen könnte: Die Mitfahrbank als unkomplizierte Mitfahrbörse. Die Errichtung von sogenannten Mitfahrbänken erfreut sich zunehmender Beliebtheit – vor allem in ländlichen Regionen, wo das öffentliche Verkehrsnetz, wie auch im Mondseeland, dünn ist. Hier können BürgerInnen auf gekennzeichneten Mitfahrbänken Platz nehmen, das gewünschte Fahrziel an der Haltestellentafel auswählen, ein wenig warten und bei nächster Gelegenheit einsteigen und mitfahren. Sehr viele AutolenkerInnen sind allein unterwegs und haben Platz, Fahrgäste mitzunehmen. Vor gar nicht allzu langer Zeit war dies eine feste Tradition in ländlichen Regionen – eine kleine Hilfe, die man selbstverständlich angeboten hat. Mitfahrbänke können heute eine wichtige Ergänzung zum öffentlichen Verkehr darstellen und die Fortbewegung von Menschen unterstützen, die kein eigenes Auto besitzen. Sie erleichtern in entlegenen Ortsteilen z.B. den Weg zum Einkaufen, zum Arzt, in den Markt Mondsee und zurück nach Hause.


(Beispielbild)

Zur Umsetzung von Mitfahrbänken braucht es nicht viel: Bänke an strategisch wichtigen Orten, gut sichtbar und wo ein sicheres Anhalten und Einsteigen möglich ist. Und umklappbare Richtungsschilder in die Richtung, in die der Fahrgast mitgenommen werden möchte. Wer auf einer Bank sitzt, signalisiert: „Ich suche eine Mitfahrgelegenheit.“. So können Autofahrten eingespart, Lärm reduziert und die Umwelt geschont werden. Die soziale Zusammenarbeit und das Miteinander in der Region steigt.

 

„Die beste aller Welten“ Kino der Grünen Mondseeland

Wir verstehen es einfach nicht. Wir sehen Menschen, die sich mit Alkohol und Drogen  ganz offensichtlich selbst auf Raten umbringen. Wir verstehen es nicht. Und wir sehen unsere Kinder und fragen uns: Was können wir für sie tun, damit sie nicht auch diesen furchtbaren Weg gehen?

Am Freitag, den 25. Jänner haben die Grünen Mondseeland im Bauernmuseum Mondsee den Film „Die beste aller Welten“ gezeigt. Der Film zeigt die Familie eines kleinen Jungen, dessen Mutter und Stiefvater von Alkohol und schweren Drogen abhängig sind. Das Umfeld des Jungen, die Schule, das Zuhause, die Fürsorge. Alles Umstände, die auf die junge Mutter eintrommeln und sie bis zum Zerreissen belasten. Wenig Hilfe, viel Unverständnis und Ablehnung.

Spricht schon der Film für sich, so ist die Anwesenheit des Stiefvaters des Jungen bei uns während der Vorführung ein Erlebnis. Mit klaren Worten spricht Günther Goiginger über das Unfassbare und darüber, dass er und die Mutter des Jungen in der Lage waren, aus dieser Abwärtsspirale auszubrechen und Drogen und Alkoholmissbrauch aufzugeben.

 

Um ehrlich zu sein: Die Frage, was wir als Eltern für unsere Kinder tun können, damit sie nicht in diese Falle tappen, konnte er auch nicht beantworten. Liebe, sagt er und ein wirkliches, bedingungsloses Zuhause, seien eine gute Strategie. Niemand aber könnte dem Süchtigen direkt helfen: Er oder sie müsse den Weg von sich aus finden und gehen wollen. Und können.

Von den rund 50 schwer kranken Süchtigen, die er auf seinem Weg kennen gelernt hat, seien viele tot, einige dauerhaft in Therapie und nur wenige wieder  gesund.

So sehr dieser Film uns berührt hat: Nächstes Mal spielen wir wieder einmal einen lustigen Film. Versprochen!

Sie dürfen wählen!

Liebe Bürger von St. Lorenz,

Ich bitte Sie herzlich zur Wahl des Bürgermeisters am 10. Juni zu gehen. Gerade auf Gemeindeebene zählt wirklich jede Stimme und Veränderungen sind möglich!

 

Wenn Sie dann Ihre Stimme noch mir, Peter Hiller, geben, verspreche ich mit Ihrer Stimme sorgsam umzugehen. Erwarten Sie von mir, dass ich nicht nur die täglichen Anforderungen als Bürgermeister erledige. Ich verspreche Ihnen auch eine transparente Planung mittel- und langfristig, in die ich Sie als Bürger mit einbeziehe. Ich bin ein Garant für die Konzentration auf das Gemeinwohl.

Gehen Sie mit mir diesen Schritt und wählen Sie mich zum Bürgermeister unserer wundervollen Gemeinde St. Lorenz.

Peter Hiller

 

Das war ein wirklich gutes Buch!

Öffentliche Bücherbox Mondsee

Auf Initiative von Brigitta Mayr, der Fraktionsobfrau der Grünen Mondseeland, gibt es bei uns in Mondsee seit kurzer Zeit eine öffentliche Bücherbox.

Eine alte Telefonzelle wurde von Max Wesenauer meisterlich gestaltet und steht nun am Marktplatz gleich rechts vom Gemeindeamt. Sie ist schon an sich ein Kunstwerk und eine Besichtigung wert!

Schon in den ersten Tagen hat die Lust am Lesen und Teilen wunderbar gewirkt. Viele Mitbürger haben sich ein Buch geholt und ein anderes in die Box gestellt. Wer vielleicht noch eine kurze Rezension schreibt und diese in das Buch legt, hilft dem nächsten Leser bei der Auswahl.

Uns bleibt nur eine Empfehlung: Probiere es aus und bringe ein cooles Buch und hole Dir ein anderes. Lesen ist Abenteuer im Kopf.

Nix wäre es geworden aus der öffentlichen Bücherbox Mondsee ohne den bereits erwähnten Max Wesenauer durch seine künstlerische Gestaltung, den guten Willen des Herrn Bürgermeister Feurhuber und die Muskeln des Anton Stabauer, der die Telefonzelle aufgestellt hat. Und natürlich A1, die die Zelle zur Verfügung gestellt haben. Dafür allen herzlichen Dank!